Landesregierungen und Staatsmacht
Zum Dokument
- Archiv
- Österreichisches Staatsarchiv / Archiv der Republik
- Bestand
- ÖStA/AdR, Bundeskanzleramt, Kabinettsratsprotokolle 1. Republik, Protokoll Nr. 1 bis 35, 31. 10. 1918 bis 30. 1. 1919, Kabinettsratsprotokoll Nr. 27 vom 3. Jänner 1919
- Art des Dokuments
- Protokoll
- Schlagworte
- Autonomie Bundesländer Föderalismus Verwaltung
- Institutionen
- deutschösterr. Regierungehemals österreichisch-ungarische Monarc... k.k. RegierungKabinettsratKonstituierende NationalversammlungLänderkammerLandesregierungStaatsratVolkswehrDeutschösterreichischer Staat
Zusammenfassung
UStS Riedl berichtet über die Vorstellung des Kabinetts an den Staatsrat betreffend die Eigenmächtigkeit der Landesregierungen. Er sieht die Gefahr, dass diese oft aus der Not der Zeit erwachsenen Eigenmächtigkeiten ein Dauerzustand und eine Gefahr für den Gesamtstaat werden. Er erinnert an das Schlagwort "Los von Wien". Er sieht die Lösung darin, dass einerseits die breite Öffentlichkeit überzeugt werden müsse, dass solcher Regionalismus zum Zerfall führe, zweitens müssten den berechtigten Wünschen der Länder Rechnung getragen werden und drittens müsste die Zentralregierung ihre Befehle wirksam durchsetzen können. StS Steinwender plädiert für die Schaffung einer Länderkammer als zweite Kammer des Parlaments. Die Diskutanten sprechen sich für eine stärkere Zusammenarbeit mit den Ländern aus. StK Renner will die Thematik in einer Denkschrift darstellen. Den Landesregierungen solle der größte Teil an Selbstregierung durch die Nationalversammlung eingeräumt werden, ein bestimmtes Maß von Gewalt der Zentralregierung müsse jedoch gesichert bleiben. Dem stimmt der Kabinettsrat zu.
Personen und Orte
- Hanusch, FerdinandSuche nach Dokumenten mit Hanusch, Ferdinand
- *Wigstadtl, 1866-11-09
- †Wien 1923-09-28
- http://d-nb.info/gnd/118701460
- Pflügl, EgonSuche nach Dokumenten mit Pflügl, Egon
- Dr.
- *Linz, 1869-09-09
- †Wien 1960-06-18
- http://d-nb.info/gnd/103933921
- Renner, KarlSuche nach Dokumenten mit Renner, Karl
- Dr.
- *Unter-Tannowitz, 1870-12-14
- †Wien 1950-12-31
- http://d-nb.info/gnd/118599739
- Riedl, RichardSuche nach Dokumenten mit Riedl, Richard
- Dr.
- *Wien, 1865-12-08
- †Wien 1944-03-09
- http://d-nb.info/gnd/117532541
- Steinwender, OttoSuche nach Dokumenten mit Steinwender, Otto
- Dr.
- *Klagenfurt, 1847-02-17
- †Villach 1921-03-20
- http://d-nb.info/gnd/120148269
- Stöckler, JosefSuche nach Dokumenten mit Stöckler, Josef
- *St. Valentin (NÖ), 1866-06-08
- †St. Valentin (NÖ) 1936-12-09
- http://d-nb.info/gnd/103681033X