Stellungnahme bezüglich der Wirksamkeit der Pensionierung (Außerdienststellung)

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Archiv: Österreichisches Staatsarchiv / Archiv der Republik
Bestand: Bestand: Staatskanzlei - BKA/alt Varia 1919 Zwischenstaatliches Komitee; Verhandlungsschriften Nr. 1 - 25 zu den Sitzungen des zwischenstaatsamtlichen Komitees für Staatsbedienstetenangelegenheiten, Nr: 20., Unterpunkt: 06., Seite: 53
Art des Dokuments: Protokoll
Schlagworte: Pensionierung
Institutionen: Staatsamt für Verkehrswesen Staatsrat

Zusammenfassung

Stellungnahme zum Antrag Kroy - Ellenbogen im Staatsrat: "Die Wirksamkeit der Pensionierung (Außerdienststellung) hat erst drei Monate nach deren Verlautbarung zu erfolgen. Allen mit 1. Jänner 1919 in den Ruhestand versetzten Bediensteten sind sonach die vollen Aktivitätsbezüge, einschließlich aller aus Anlaß des Krieges gewährten Teuerungsbeiträge für 3 Monate, d.h. bis Ende März flüssig zu machen." ANTWORT DER KOMMISSION: Diese Maßnahme innerhalb des deutschösterreichischen Staatsamtes für Verkehrswesen ist singulärer Natur, da es sich durchwegs um Vertragsbeamte handelt und es bedingt der Staatsratsbeschluss keine ausdehnende Auslegung auf pragmatische Beamte und sonstige Staatsangestellte.

Steiner, Guenther

Personen und Orte

Ellenbogen, WilhelmSuche nach Dokumenten mit Ellenbogen, Wilhelm: Dr.; *Lundenburg, 1863-07-09; †New York 1951-02-25; http://d-nb.info/gnd/118529978
Jukel, CarlSuche nach Dokumenten mit Jukel, Carl: Ing.; *Wien, 1865-01-21; †Schönau an der Triesting 1931-08-20; http://d-nb.info/gnd/1012922529
Kroy, OttoSuche nach Dokumenten mit Kroy, Otto: *Libochowan, 1874-11-16; †Wien 1937-11-16; https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_Kroy